norm Archive | Seite 58 von 433 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Juni 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Dienstunfallrecht, kein Dienstunfallschutz für einen in Telearbeit/Home-Office tätigen Beamten ohne Dienstweg, der auf dem Weg zur Verbringung seiner Kinder in den Kindergarten verunfallt, ein „Abweichen von dem unmittelbaren Weg zwischen Familienwohnung und Dienststelle“ nach Art. 46 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2.a) BayBeamtVG kann in dieser Konstellation nicht angenommen werden, Auslegung der Norm, Wortlautgrenze, keine Analogie mangels unbewusster Regelungslücke

Urteil | 31. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrollantrag, Normenkontrollverfahren, Verwaltungsgerichtshof, Fristsetzung, Anordnung, Wirkung, Prozessvertreter, Erlass, anfechtbar, Beteiligte, einstweiligen, Schreiben, beantragt, Senat, einstweiligen Anordnung, Erlass einer einstweiligen Anordnung, Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Urteil | 31. Mai 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Herkunftsland: Sierra, Leone, Antrag auf mündliche Verhandlung, Bezugnahme auf Gerichtsbescheid

Urteil | 31. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässiger Normenkontrollantrag

Urteil | 31. Mai 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Fortsetzung des Verfahrens

Urteil | 26. Mai 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerdeverfahren, Beschwerdegegnerin, Schreibversehen, ZPO, Diktat, offensichtliches, Beklagten, offensichtliches Schreibversehen

Urteil | 26. Mai 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerdeverfahren, Beschwerdegegnerin, Schreibversehen, ZPO, Diktat, offensichtliches, Beklagten, offensichtliches Schreibversehen

Urteil | 25. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nutzungsuntersagung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.