produkt Archive | Seite 4 von 151 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Dezember 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Gesundheitliche Unbedenklichkeit eines Badezusatzes in Gestalt kleiner Törtchen

Urteil | 21. Dezember 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Angaben im Zutatenverzeichnis von veganen Lebensmitteln

Urteil | 20. Dezember 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfefähigkeit des Rezepturpräparats Magnesium-Orotat

Urteil | 16. Dezember 2021

Markenverletzung: Verwendung einer ein Testlogo darstellenden bekannten Marke zur Bewerbung eines getesteten Produkts als unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Marke; Berechnung des entstandenen Schadens bei Erteilung ausschließlich unentgeltlicher Lizenzen durch den Markeninhaber – ÖKO-TEST III

Urteil | 10. Dezember 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sofortverfahren, ausreichende Begründung des Sofortvollzugs, offenbare Unrichtigkeit des Verwaltungsakts, Vitamin D3 Tropfen für G H., Untersagung krankheitsbezogener Aussagen

Urteil | 8. Dezember 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zur Beihilfefähigkeit der Nahrungsergänzungsmittel Cefasel 100 nutri Selen-Tabs und Cefasel 200 nutri Selen-Tabs, Arzneimitteleigenschaft im Sinne des § 2 AMG als Voraussetzung für die Beihilfefähigkeit nach § 18 Satz 1 Nr. 1 BayBhV, Beihilfeausschluss des § 18 Satz 4 Nr. 2 BayBhV für Mittel, die geeignet sind, Güter des täglichen Bedarfs zu ersetzen, Vereinbarkeit des § 18 Satz 4 Nr. 2 BayBhV mit der Fürsorgepflicht des Dienstherrn

Urteil | 2. Dezember 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urteilsveröffentlichung nach Patentverletzung im Bereich gesundheitsbezogener Produkte

Urteil | 1. Dezember 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unlautere Werbung für ein Hundepulver

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.