Sicherheitskraft Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Juni 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asylbewerber aus Mali, Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt), Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (verneint)

Urteil | 31. Mai 2022

Äthiopische Staatsangehörige, Teil eines Familienverbundes, Volljährig (Eltern), minderjährig / in BRD geboren (Sohn), Volkszugehörigkeit: Oromo;, Vorfluchttatbestand;, 2015;, Teilnahme an Wahlveranstaltung OFC-Partei;, Inhaftierung / Freilassung gegen Auflagen;, Zwangsräumung / Widerstand / Fahndung;, Glaubhaftigkeit offengelassen;, Interner Schutz / Zeit verstrichen;, Exilpolitische Betätigung;, Demonstrationen (einfacher Teilnehmer);, Spenden für OLA;, F.;, Internationaler Schutz von Familienangehörigen;, Existenzminimum;, Beide Eltern gesund und arbeitsfähig;, keine physischen oder psychischen Beeinträchtigungen / Erkrankungen.

Urteil | 17. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verletzung des rechtlichen Gehörs, verfahrensrechtliche Anforderungen an die Ablehnung von Hilfsbeweisanträgen, Hilfsbeweisanträge als bloße Beweisanregungen an das Gericht zur weiteren Sachverhaltsaufklärung, Gehörsverstoß nur bei Verletzung der Aufklärungspflicht

Urteil | 10. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Äthiopischer Staatsangehöriger, volljährig, Volkszugehörigkeit: Oromo;, Vorfluchttatbestand;, 2015, Akteur: äthiopische Sicherheitskräfte, Teilnahme an Demonstration, Inhaftierung, Freilassung gegen Auflagen, Erneute Teilnahme an Demonstration, Fahndung, Mangelnde Glaubhaftigkeit, Veränderte Lage / Zeit verstrichen, Interner Schutz, Exilpolitische Betätigung, OLA-Taskforce / Mitglied, Teilnahme an Demonstrationen, Facebook, arbeitsfähig, keine Unterhaltsverpflichtungen, familiäres Netzwerk vorhanden, keine physischen oder psychischen Beeinträchtigungen / Erkrankungen

Urteil | 28. März 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Äthiopische Staatsangehörige, Behauptete Staatsangehörigkeit: somalisch, Volljährig, Volkszugehörigkeit: Absame;, Herkunftsregion: Somali / Jigjiga;, Vorfluchttatbestand;, 2015;, Akteur: Äthiopische Sicherheitskräfte;, Vorwurf: ONL-Unterstützung;, Inhaftierung;, Vergewaltigung;, Freilassung auf Zeit mit Rückkehrpflicht;, Entzug durch Ausreise;, Zeit verstrichen; geänderte Verhältnisse;, Posttraumatische Belastungsstörung – nicht qualifiziert nachgewiesen;, Feststellung Abschiebungsverbote hinsichtlich vom Bundesamt nicht geprüfter Zielstaaten.

Urteil | 23. März 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Äthiopische Staatsangehörige, Behauptete Staatsangehörigkeit: somalisch

Urteil | 21. März 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Äthiopischer Staatsangehöriger, Volljährig, Nomadenfamilie (teils auf äthiopischen, teils auf somalischem Staatsgebiet), Keine Volkszugehörigkeit, Vorfluchttatbestand, 2010, 2015, Bedrohung / versuchte Zwangsrekrutierung durch ONL, Bedrohung durch Äthiopische, Sicherheitskräfte, Vorwurf: Unterstützung ONLF, Interner Schutz;, Familiäres Netzwerk vorhanden;, Gesundheitliche Beschwerden nicht qualifiziert nachgewiesen.

Urteil | 26. Januar 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asylrecht (Syrien), Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache verneint, Folgeantrag, Militärdienstentzug, Keine neuen Tatsachen oder Beweismittel, Grundsatzfrage nicht entscheidungserheblich und überdies nicht Klärungsbedürftig