vertragspartner Archive | Seite 6 von 34 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Januar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unwirksamkeit von Bedingungen einer selbständigen Berufsunfähigkeitsversicherung – Vitality Status

Urteil | 1. Dezember 2020

Berufung, Abnahme, Auslegung, Ablehnung, Berufungsverfahren, Schriftsatz, Kenntnis, Aktivlegitimation, Zweifel, Ablehnungsgesuch, Vereinbarung, Anlage, Abnahmeprotokoll, Klage, nicht ausreichend, ohne Verschulden

Urteil | 16. Oktober 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

AGB, Vertragsschluss, Widerspruchsrecht, Streitwert, Inhaltskontrolle, Wirksamkeit, Sicherheitsleistung, Beendigung, Klage, Unwirksamkeit, Kostenentscheidung, Vertrag, Nebenforderung, Transparenzgebot, Kosten des Rechtsstreits

Urteil | 16. Oktober 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Unwirksame Vertragsverlängerungsklausel in AGB eines Nutzungsvertrags

Urteil | 7. Oktober 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Restschuldbefreiung, Vertragspartner, Personenbezogene Daten, Berechtigtes Interesse, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Bearbeitungsgebühr, Streitwert, Elektronischer Rechtsverkehr, Elektronisches Dokument, Löschungsanspruch, Kreditgeber, Abwicklungskonto, Auskunftserteilung, Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen, Wohlverhaltensphase, Insolvenzforderung, Insolvenzgläubiger, Dsgvo, Kostenentscheidung, Anderweitige Erledigung

Urteil | 7. Oktober 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 6. Oktober 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Anfechtung, Grundbuch, Offenbarung, Zahlung, Mord, Kenntnis, Annahmeverzug, Rechtsanwaltskosten, Zinsen, Haftung, Verzug, Vertrag, Kleinkind, Bedeutung, Zug um Zug, Treu und Glauben, arglistiges Verschweigen

Urteil | 30. September 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Anspruch auf rechtliches Gehör – vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung – Prüfvereinbarung – mündliche Anhörung des Arztes – Verstoß gegen Bundesrecht

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.