lexika.de / Rechtliche Fragen

Rechtliche Fragen aus dem Bereich Datenschutz & Mobilität

Ein Fahrer und eine Beifahrerin sitzen in einem neuen Auto. Dem Fahrer wird der Autoschlüssel überreicht.

Wenn das Auto bei der Probefahrt unterschlagen wird

Wird ein Auto bei einer Probefahrt nicht mehr zurückgebracht und weiter verkauft, wem gehört dann das Fahrzeug?

Hat der neue Käufer gutgläubig gehandelt, ist er der rechtmäßige Eigentümer - das Autohaus hat das Nachsehen. Das stellte der…

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Taschenrechner mit den Worten CO2 Steuer vor dem Armaturenbrett eines Pkws

Kfz-Steuer Reform 2021 – steigende Kosten oder Steuerentlastung?

Bis 2030 sollen die CO2-Emissionen verringert werden: Steigende Kosten für Spritschlucker, Steuerbefreiung für E-Autos.

Laut dem Klimaschutzprogramm der Bundesregierung Deutschland sollen die Kohlendioxidemissionen im Verkehr bis zum Jahr 2030 um mindestens 40% verringert werden.…

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Notebook im Hintergrund. Davor virtuelle 3D-Weltkugel und Suchleiste

Vergisst das Internet nie?

Ob das Recht auf Vergessenwerden auch in Online-Trefferlisten gilt, muss im Einzelfall abgewogen werden.

Längst vergangene Artikel und Berichte können bei Online-Suchmaschinen (z.B. Google) noch immer zu finden sein. Und Google muss diese nicht…

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Das Recht auf Vergessen – Entscheidung des EuGH

Der Europäische Gerichtshof hat über das "Recht auf Vergessen" entschieden.

Der Europäische Gerichtshof (kurz EuGH) hat entschieden, dass beim "Recht auf Vergessen" immer mehrere Grundrechte gegeneinander abgewogen werden müssen.Grundsätzlich kann…

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Die Ampel schaltet auf Gelb – halten oder zügig weiterfahren?

Nur in Ausnahmefällen ist das Überfahren des Ampelsignals Gelb zulässig. Wer sich nicht daran hält, dem droht ein Bußgeld.

Da! Gerade schaltet die Ampel auf Gelb. „Hmm… noch ein ganzes Stück bis zur Ampel“, denkt sich der Autofahrer. „Egal,…

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