Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Januar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Elektronische Antragstellung, Verwaltungsgerichte, Befähigung zum Richteramt, Bewilligungsvoraussetzungen, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Bewilligungsbehörde, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Antragsgegner, Rechtsmittelbelehrung, Elektronischer Antrag, Einstweiliger Rechtsschutz, Streitwertfestsetzung, Verpflichtungsklage, Beschlüsse, Antrag auf Prozeßkostenhilfe, Abweichende Beurteilung, Prozeßkostenhilfeverfahren, Ständige Verwaltungspraxis, Streitwertbeschwerde, Formwirksamkeit

Urteil | 18. Januar 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Eigenheimzulage, Gemeinderatssitzung, Zuwendungen, Freistellungserklärung, Maßgeblicher Zeitpunkt, Verwaltungsgerichte, Streitwertfestsetzung, Stichtagsregelung, Befähigung zum Richteramt, Ständige Verwaltungspraxis, Vereinfachtes Genehmigungsverfahren, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Baurechtliche Genehmigung, Ablehnungsbescheid, Ursprüngliche Baugenehmigung, Baukindergeld, Ermessenslenkende Verwaltungsvorschrift, Rechtsmittelbelehrung, Gleichheitssatz, Selbstbindung der Verwaltung

Urteil | 18. Januar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Keine Unrichtigkeit der Rechtsmittelbelehrung bei Nennung des falschen Rechtsträgers von Behörden mit Doppelfunktion

Urteil | 18. Januar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsgerichte, Säumniszuschlag, Beitragspflichtiger, Widerspruchsbescheid, Anfechtungsklage, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Vollstreckungsankündigung, Kostenentscheidung, Rundfunkbeiträge, Rundfunkbeitragspflicht, Beitragsbescheid, Rechtsmittelbelehrung, Prozeßbevollmächtigter, Entscheidung durch Gerichtsbescheid, Festsetzungsbescheid, Aufhebung, Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, Prozeßkostenhilfeverfahren, Rundfunkangebot, Besonderer Härtefall

Urteil | 18. Januar 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsgerichte, Wiederaufgreifensantrag, Streitwertfestsetzung, Asylfolgeantrag, Mitwirkungspflichten, Persönliche Vorsprache, Vorläufiger Rechtsschutz, Asylverfahren, Heimreisedokument, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Prozeßbevollmächtigter, Abschiebungsverbot, Beschwerdeentscheidung, Einlegung der Beschwerde, Wert des Beschwerdegegenstandes, Antragstellers, Zwangsweise Vorführung, Begründungserfordernis, Anwaltsbeiordnung, Antragsgegner

Urteil | 18. Januar 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsgerichte, Klärungsbedürftigkeit, Beweisantrag, Sachaufklärungspflicht, Ärztliches Attest, Beweisangebote, Beweisermittlungsantrag, Fehlerhafte Rechtsanwendung, mündlich Verhandlung, Kostenentscheidung, Zulassungsantrag, Berufungszulassungsverfahren, Gerichtskosten, Familienangehörige, Ausforschungsbeweis, Berufungsverfahren, Abschiebungsverbot, Wahrunterstellung, Fehlende Behandlungsmöglichkeiten, Zulassungsverfahren

Urteil | 18. Januar 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kaufvertrag, Anordnungsgrund, Ungarn, Drittstaat, Anordnungsanspruch, Verbraucherschutz, Rinder, Ermessen, Fahrtenbuch, Mitgliedstaat, Unionsrecht, Gesundheitszustand, Transport, Streitwertfestsetzung, Vorwegnahme der Hauptsache, einstweiligen Anordnung, Schutz von Tieren beim Transport

Urteil | 18. Januar 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsgerichte, Beseitigungsanordnung, Zwangsgeldandrohung, Antragsgegner, Aufschiebende Wirkung, Antragstellers, Duldungsverpflichtung, Kosten des Beschwerdeverfahrens, Kostenentscheidung, Bestandskräftiger Bescheid, Vorläufiger Rechtsschutz, Beschwerdevorbringen, Leistungsbescheid, Bestandsschutz, Bauliche Anlage, Beseitigungspflicht, Beseitigungsverpflichtung, Festsetzung des Streitwerts, Sach- und Rechtslage, Aufhebung

❮
1
…
2.312
2.313
2.314
2.315
2.316
2.317
2.318
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.