verweis Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Juni 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Prüfungsrecht, Antrag auf einstweilige Anordnung (abgelehnt), Dritter Abschnitt der Ärztlichen, Prüfung, Mündlich-praktische Prüfung, Quarantäne wegen Corona-Infektion des Prüflings am Prüfungstag, Kein Anspruch auf zeitnahen Nachholtermin im aktuellen Prüfungszeitraum, Keine unzumutbare Belastung durch Wartezeit bis zum nächsten Prüfungszeitraum

Urteil | 4. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

vorbeugender einstweiliger Rechtsschutz, befürchtete infektionsschutzrechtliche Maßnahmen bei künftigen Parteiversammlungen, qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis (besonders schützenswertes Interesse), unbestimmter Unterlassungsantrag, „volatile“ (infektionsschutzrechtliche) Rechtslage

Urteil | 29. April 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Disziplinarrechtlicher Verweis

Urteil | 1. Februar 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verweis wegen verspäteten Dienstantritts eines Feuerwehrmanns

Urteil | 13. Dezember 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beurlaubung, Krankenhausbehandlung, Krankenhaus, Auslegung, Selbstbeteiligung, Behandlungsfall, Erledigung, Behandlung, Abrechnung, Wirtschaftlichkeitsgebot, Zahlung, Verfahren, Erstattungsanspruch, Zeitpunkt, Rechtsprechung des BSG, erweiternde Auslegung, bezifferte Geldleistung

Urteil | 18. Oktober 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde, Schadensersatzanspruch, Reparaturkosten, Behinderung, Berufung, Minderung, Totalschaden, Verletzung, Unfall, Haftung, Wiederbeschaffungswert, Fahrzeug, Schaden, Anerkenntnis, entgangener Gewinn, konkreter Anhaltspunkt

Urteil | 5. Oktober 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

PKH-Beschwerde (Klageverfahren), Verweis auf Ausführungen im PKH-Beschwerdebeschluss (Eilverfahren)

Urteil | 5. Oktober 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung von Prozesskostenhilfe bei mangelnder Auseinandersetzung mit Beschwerdeentscheidung

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.